Von Karl Klauss

Während die Mehrheit der europäischen NATO-Staaten das einmal beschlossene Ziel, zwei Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung in den Verteidigungshaushalt zu stecken, weit verfehlen, plant Polen diese Marge auf 2,5 Prozent zu erhöhen. Das dürfte USA-Präsident Donald Trump erfreuen. Hatte er doch auf der Herbsttagung der NATO jene Staaten hart kritisiert, darunter Deutschland, die dieses selbst gesteckte Ziel weit verfehlen. Von Schmarotzertum sprach der Mann aus dem Weißen Haus und davon, dass die USA deshalb nicht länger den Schutz jener europäischen Staaten garantieren werden. Deutschland weist auf hohe Ausgaben für die Integration von Flüchtlingen und von Entwicklungshilfe hin. Diese Ausgaben müssten ja zu den Ausgaben für die Verteidigung addiert werden. Zu recht. Denn die Flüchtlingsströme sind auch eine Folge des Irak-Krieges der USA. Im Gegensatz zu Deutschland hat sich Polen am Feldzug gegen Bagdad beteiligt und weigert sich heute auch nur eine geringe Zahl von Flüchtlingen aus dem Irak aufzunehmen. Dafür kündigte Verteidigungsminister Antoni Macierewicz an, das sein Land in den kommenden 14 Jahren mehr als 130 Milliarden Euro für die Verteidigung ausgeben werde und sich damit diese Ausgaben auf 2,5 Prozent der Wirtschaftsleistung Polens erhöhen werden. Die Begründung des Ministers freilich hat einen faden Beigeschmack: „Wenn du Frieden willst, bereite dich auf den Krieg vor.“