Von Wolfgang Nagorske

Am 1. Dezember 2009 tritt der Lissabon-Vertrag in Kraft und die wichtigste Änderung des mehrere Hundert Seiten umfassenden Werkes macht aus der bisherigen Europäischen Gemeinschaft fortan eine Europäische Union. Im vergangenen Jahr, zehn Jahre nach Inkrafttreten, wurden auch sämtliche Formulare für ungültig erklärt, die noch die Aufschrift Europäische Gemeinschaft trugen. Ein Wort musste weichen. Mit der Umbenennung sollte eine höhere Qualität der Zusammenarbeit und Verflechtung der Mitgliedsstaaten dokumentiert werden. Eine fest zusammen gewachsene Union ist etwas anderes als bloß eine lockere Gemeinschaft von Staaten. Doch wie groß ist der Zusammenhalt in der Union wirklich? Gewiß, es ist gelungen das bankrotte Griechenland in der Euro-Zone zu halten. Aber unter welchem finanziellen Aufwand. Den Euro eingeführt haben bisher 19 Länder. Im Lissabon-Vertrag steht, dass auch die noch fehlenden acht Staaten den Euro einführen sollen. Nach den Griechenland-Erfahrungen besteht jedoch bei keinem der Acht eine große Eile ihre nationale Währung gegen den Euro auszutauschen. In den zehn Jahren nach Lissabon ist der Union auch das zweitstärkste Land der Gemeinschaft abhanden gekommen. Großbritannien hat nach einem Volksentscheid die Union verlassen. Und auch im elften Jahr der Umbenennung von der lockeren Gemeinschaft zur gefestigten Union drohen schwere Wetter Europa eher zu zerreißen, als zusammen zu schweißen. Die Corona-Krise bringt es wieder an den Tag und auch die Frage, wie hält es die Union mit der Gewährung von Asyl. Gerade solche Krisen, wofür es wahrlich keine einfachen Lösungen gibt, sind doch aber auch eine Chance zu sagen, wir 27 Länder stehen zusammen und arbeiten an einer gemeinsamen Lösung. Doch weit, sehr weit entfernt sind die Gemeinsamkeiten. Jeder sieht seine eigenen nationalen Interessen. Wie treffend beschrieben die Gründerväter den Zusammenschluss. Eine Gemeinschaft von Staaten sollte es sein mit durchaus unterschiedlichen nationalen Interessen. Dieser Blick auf die Wirklichkeit in Europa ist nicht erst mit der Umbenennung in eine Union verloren gegangen.