Beeinflusst Macron die Regierungsbildung?

Von Karl Klauss

Wohl nicht zufällig, zwei Tage nach der Bundestagswahl, hielt der französische Präsident Emmanuel Macron seine seit längerem groß angekündigte Rede zur Zukunft Europas. Er spannt einen weiten Bogen von einer gemeinsamen europäischen Armee bis zu den bisherigen Schmerzpunkten einer gemeinsamen Haushaltspolitik und ein gemeinsames Budget in der Eurozone. Das hatte vor Monaten auch schon der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble ins Gespräch gebracht. Doch der für seinen strengen Kurs bekannte Politiker, stieß nicht überall in der Union auf Gegenliebe. Schäuble soll nun Nachfolger von Norbert Lammert und Bundestagspräsident werden. Da sich in Berlin eine so genannte Jamaika-Koalition abzeichnet, wird die FDP das Finanzministerium für sich reklamieren, wie immer, wenn sie in der Regierung war. Und da beginnt das Problem. Die FDP ist strikt dagegen, die nationale Hoheit über die Finanzen an Europa abzugeben. Das weiß auch Macron. Wenige Tage vor der deutschen Bundestagswahl stellte er fest, wenn die Liberalen in der deutschen Regierung vertreten sind, wird es schwerer mit der Einigung Europas. Dieser Fall scheint nun einzutreten.