Steinmeier im Schloss Bellevue

Von Karl Klauss

 

Die Wahl des Bundespräsidenten wirft immer wieder die alten, neuen Fragen auf. Die radikalste lautet: „Brauchen wir einen Bundespräsidenten?“ Die Richtlinien der Politik bestimmt der Bundeskanzler. Der Präsident kann mal ein nicht exakt formuliertes Gesetz zurück an den Bundestag verweisen und sich in Reden zum Zustand der Gesellschaft äußern. Ansonsten bleiben ihm die repräsentativen Aufgaben des Staates nach innen und außen. Nun gut, das Grundgesetz sieht einen Präsidenten vor. Aber muss er dann im stillen Kämmerlein von den stärksten Parteien, die in der Bundesversammlung die Mehrheit haben, ausgewürfelt werden? Durchaus gute Kandidaten von kleineren Parteien, die nicht in der Regierungsverantwortung stehen, haben keine Chance. Eine Ausnahme bildete der scheidende parteilose Präsident Gauck. Lassen wir doch den Bundespräsidenten vom Volk wählen. Frank-Walter Steinmeier hätte auch diese Wahl mit Sicherheit gewonnen und damit die demokratische Legitimation des deutschen Volkes gehabt.


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