SPD mit Schulz im Aufwind

Von Karl Klauss

Neuer Kanzlerkandidat, neuer Schwung. Mit Martin Schulz erreicht die SPD in der Tat nur wenige Tage nach dem Antritt des ehemaligen Europa-Politikers die besten Umfragewerte seit Jahren. Und auch innerhalb der ehemaligen Volkspartei scheint es einen Ruck zu geben. Der Rücktritt des Parteivorsitzenden Siegmar Gabriel wirkt wie eine Befreiung. Gabriel, der in seiner über sieben jährigen Amtszeit als Vorsitzender der SPD niemals als Kanzlerkandidat antrat, spürte wohl die demütigende Niederlage. In all den Jahren konnte er sein Wackelpudding-Image nie ablegen. Die Frage ist nun, ob dieses SPD-Hoch von Dauer ist und nicht nur ein laues Lüftchen. Schulz will das Land gerechter machen. So sollen auch ausländische Konzerne, wie Google und Apple, Steuern zahlen. Die sitzen jedoch mit ihren Europa-Zentralen im Niedrig-Steuerland Irland und zahlen dort ihre Cents. Als Europa-Politiker müsste Schulz wissen, dass es in der EU keine einheitliche Steuerpolitik gibt und zwischen den EU-Ländern ein Konkurrenzkampf um Steuereinnahmen tobt. Eine wohlgemeinte Absicht ist noch keine Strategie.