Was kommt danach?

Von Wolfgang Nagorske

Wie lange noch, der als Parteichef der Torys zurückgetretene Boris Johnson Premierminister bleibt, ist gegenwärtig die Frage aller Fragen in Großbritannien. Der exzentrische Johnson würde es wohl gern noch bleiben wollen, aber sein Rückhalt in der Partei und auch im Land ist verschwindend gering. Doch das ist Sache der Briten. Die Staaten der Europäischen Union bewegt allerdings eine ganz andere Frage. Was kommt danach? Wird der neue Premier oder die neue Premierministerin den Kurs von Boris Johnson gegenüber der EU fortsetzen oder findet Großbritannien zurück zu den vertraglich ausgehandelten Regelungen. In den letzten Wochen rüttelte Johnson vehement an dem Vertragswerk nach dem Austritt Londons aus der Europäischen Union. Vor allem die Abmachungen zur Nordirland-Frage stellte er immer wieder in Frage. An der 500 Kilometer langen Grenze zwischen Nordirland, das zu Großbritannien gehört, und der Republik Irland verläuft nach dem Brexit nun die Außengrenze der EU. Der bisher ungehinderte Warenstrom unterliegt nun der Kontrolle. In einer separaten Abmachung legten beide Seiten fest, dass Nordirland weiter nach den Regeln des EU-Binnenmarktes und der Zollunion behandelt wird. Das hat aber zur Folge, dass Waren aus England, Schottland oder Wales auf dem Weg nach Nordirland kontrolliert werden müssen. Boris Johnson stellte diese Abmachung, die Teil des Brexit-Vertrages ist, immer wieder in Frage. Mehr noch, er machte klar, sich an diese Regelung nicht halten zu wollen. Das führte zu einer Verschärfung im Verhältnis zu den EU-Staaten. Die Kontrollen zwischen Nordirland und der Republik Irland sollten ja vermieden werden, damit es zu keinem Aufflammen des Konfliktes aus den 1990ger Jahren kommt. Der neue Chef in London wird nicht zuletzt an seiner Haltung zur Nordirland-Frage gemessen werden.


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