Die Wirkungen von Sanktionen sind begrenzt

Von Wolfgang Nagorske

Sechs Sanktionspakete gegen Russland hat die Europäische Union seit Februar auf den Weg gebracht. Das jüngste enthält auch ein Ölembargo, dass innerhalb von sechs Monaten durchgesetzt werden soll. Warum erst in sechs Monaten? Die EU konnte wieder einmal keine Einigkeit erzielen. Ungarn, Tschechien und die Slowakei verweigerten die sofortige Unterschrift. Nahezu ein halbes Jahr sind die Sanktionen nun in Kraft. Haben sie Wirkungen gezeigt? Nach Meinungen von zahlreichen Experten ist in Moskau von den Sanktionen nichts zu spüren. Die Supermarktregale sind voll, der Rubel hat sich erholt. Für die von der EU verweigerten Warenlieferungen hat Russland schnell Abnehmer gefunden. Vor allem bei Gas- und Öllieferungen sowie anderen Rohstoffen sind unter anderen Staaten wie China und Indien dankbare Kunden. Was den Rubel betrifft, so die Meinung von Ökonomen, könne es Schwankungen geben, da durch das Ausbleiben von Importkäufen aus dem Westen, die dafür vorgesehene Geldmenge nicht ausgegeben wurde und dadurch den allgemeinen Geldumlauf erhöht. Der erzwungene Rückzug großer ausländischer Lebensmittelketten, wie McDonald, entwickelt sich zur Posse. McDonald ist längst wieder da, nur unter anderem Namen. Die noch vor einem halben Jahr tönende Außenministerin Baerbock, „wir werden Russland ruinieren“, und ihr Wirtschaftskollege Habeck sind auffällig ruhiger geworden. Nicht nur, weil unter dem Embargo nahezu alle europäischen Volkswirtschaften stöhnen. Jetzt kommt ihnen auch die russische Wirtschaft noch entgegen und kürzt die Gaslieferungen, damit Deutschland sein Ziel, die völlige Unabhängigkeit von russischem Gas und Öl schneller erreichen kann. Eigentlich hätte man einen Jubelschrei von Minister Habeck erwartet. Aber nein, er schimpft auf das vertragsbrüchige Russland. Das verstehe nun, wer will. Seine Empfehlung, für den Frieden muss man auch frieren können, wird sogar in Akademikerkreisen mit Kopfschütteln quittiert.