Alle Sommer wieder

Von Wolfgang Nagorske

Als gäbe es nichts Wichtigeres, als über die Verringerung der Anzahl der Bundesländer zu debattieren. Doch alle Jahre wieder, vor allem im Sommer, wenn alle maßgebenden Politiker urlauben, meldet sich ein ehemals aktiver Politiker zu Wort, um Vorschläge zur Neuordnung der föderalen Struktur in Deutschland in den Raum zu stellen. Diesmal ist es der ehemalige SPD-Vorsitzende und langjährige Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz Kurt Beck. Er schlägt zum Beispiel die Fusion seines Bundeslandes mit dem Saarland vor. Da muss sich sein Ohr aber ziemlich weit von dem landsmannschaftlichen Bürger entfernt haben. Wenn im Saarland wieder mal über eine Fusion geredet wird, fangen im kleinsten deutschen Bundesland die Alarmglocken an zu läuten. Dann wird schon mal mit dem Anschluss an Frankreich gedroht und die Diskussion ist beendet. Natürlich wären einige Zusammenschlüsse von Bundesländern sinnvoll. Sie sind aber politisch nicht durchsetzbar. Zwei Bundesländer haben es einmal ernsthaft versucht: Berlin und Brandenburg. Beide hatten sinnvolle und überzeugende Argumente, aber es hat nicht gereicht. Die Mehrheit der Berliner stimmte dafür, aber in Brandenburg fand sich die notwendige Mehrheit nicht. Dieser Versuch liegt schon 22 Jahre zurück und einen zweiten Anlauf hat es nicht mehr gegeben. Sechs Jahre nach der Wende kam die Abstimmung für die Brandenburger vielleicht etwas zu früh. Gerade hatte man sein Bundesland nach 38 Jahren wieder, da wollte man es nicht so schnell wieder hergeben. Und zum anderen lebte noch die Aversion gegen die DDR-Hauptstadt Ostberlin, die wirtschaftlich gegenüber den Brandenburgern, Sachsen und Thüringern schamlos bevorzugt wurde. Herr Beck hat dann noch einen Verbund im Norden mit Hamburg, Schleswig-Holstein, Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern vorgeschlagen. Den kleinen Stadtstaat Bremen will er allerdings nicht einbeziehen. Vielleicht ahnte er den Wellen schlagenden Protest der alten Hansestadt mit sogar einem eigenen ARD-Sender. Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer signalisierte bereits seine schroffe Ablehnung und sein bayrischer Kollege Söder hat gegenwärtig ohnehin andere Sorgen.