Von Karl Klauss

 

Nach einem Jahr nicht enden wollendem Bearbeitungschaos bei der Registrierung von Flüchtlingen und der Bearbeitung von gestellten Asylanträgen, verkündet unser Innenminister die Trendwende. Erstmals wurden mehr Entscheidungen getroffen, als neue Anträge gestellt worden sind. Aber ist das schon eine Trendwende? Abgelehnte Asylbewerber wenden sich in aller Regel an deutsche Gerichte, die Entscheidung zu überprüfen. Und das kann dauern, denn die Gerichte sind bereits jetzt hoffnungslos überfordert, alle eingereichten Klagen in angemessener Zeit zu entscheiden. Frank-Jürgen Weise, Chef des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, bestätigte zu dem, das vor allem Syrer gute Chancen vor Gericht hätten ihr Verfahren zu gewinnen. Das Problem wird also nur verlagert, von der Registrierungsstelle zu den Verwaltungsgerichten. Jene Asylbewerber, die auch vor Gericht scheitern, sollen abgeschoben werden. Aber wohin? Nicht wenige Länder weigern sich, ihre ehemaligen Landsleute wieder aufzunehmen.

Zweifel am Trend bleiben.


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